Hintergrund
  • Teaser
    Die CDU Spandau hat ihr Verkehrskonzept für Spandau vorgestellt. Mit einem breiten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger präsentieren die Christdemokraten ihre Vorstellungen davon, wie Spandaus Verkehrsinfrastruktur mit den steigenden Einwohnerzahlen mitwachsen kann.

  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressemitteilungen
07.03.2019 | CDU-Fraktion Spandau
Rot-Rot gaukelt falsche Zuständigkeiten vor
Stimmungsmache auf dem Rücken der Betroffenen in Siemensstadt
Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau erklärt zu den Forderungen von SPD und Linksfraktion, sich für Beleuchtung in Privatstraßen einzusetzen:
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

„Einmal mehr betreiben SPD und Linksfraktion populistische Politik. Wenn von Rot-Rot vorgegaukelt wird, dass das Bezirksamt bei der Beleuchtung von Privatstraßen irgendeine Zuständigkeit hat, ist das schlicht unredlich und respektlos- und zwar gegenüber den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern. Die Anordnung, die Straßenbeleuchtung abzubauen, ist eine Maßnahme der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Das Bezirksamt wird nun als vermeintlich Schuldiger instrumentalisiert, weil es SPD und Linken entweder am nötigen Schneid fehlt, den eigenen Senat anzugreifen oder es offenbart die völlige Unkenntnis über tatsächliche Zuständigkeiten. Wer so verantwortungslos auf dem Rücken der Betroffenen Stimmung macht und Ross und Reiter entweder bewusst oder ohne jede Sachkenntnis falsch benennt, verspielt das Vertrauen in Politik und Verwaltung.“

 

 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Spandau
Meldungen (114)
...weitere Meldungen
Personen (2)
Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Berlin
Meldungen (144)
...weitere Meldungen
Themen (2)
Dokumente (29)
...weitere Dokumente

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Impressionen
Termine