Unsere Anträge für die November-BVV
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 23. November 2022, fünf Anträge und fünf Große Anfragen ein.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
Antrag: Attraktionen in der Altstadt wiederbeleben I - Die Rückkehr des Hexers
In den Jahren 2013 und 2019 wurde der Film „Der Hexer“ an verschiedenen Orten in der Altstadt als OpenAir-Veranstaltung aufgeführt. Dies war ein großer Erfolg, den die Wirtschaftsförderung mit Zuschüssen vom Senat finanziert hatte. Pandemiebedingt hat es keine Filmspaziergänge mehr gegeben. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dieses Format wiederzubeleben und dauerhaft - wenn möglich auch mit wechselnden Filmen - in bewährter Form fortzuführen.
DRS: 0504/XXI
Antrag: Attraktionen in der Altstadt wiederbeleben II - digitale Rückkehr der Altstadtmeile
Die Christdemokraten wollen die Idee der Altstadtmeile in erneuerter Form wiederaufleben lassen. Im Jahr 2013 schufen die Wirtschaftsförderung des Bezirks, die Vereinigung Wirtschaftshof Spandau e.V. und Partner für Spandau GmbH mit der „Spandauer Altstadtmeile - Kunst verbindet“ eine Verbindung von Kunst und Gewerbe im Herzen unseres Bezirks. Das Konzept lässt sich aufgrund veränderter Gegebenheiten nicht mehr 1:1 umsetzen, jedoch gibt es technische Möglichkeiten, einzelne Informations- und Aktionsstationen statt durch eine gelbe Linie mit einer Art „digitale Nabelschnur“ zu verbinden.
DRS: 0506/XXI
Antrag: Attraktionen in der Altstadt wiederbeleben III - Weihnachtsrätsel für die Altstadt
Die CDU-Fraktion will das Weihnachtsrätsel wiederaufleben lassen. Das Geschäftsstraßenmanagement Wilhelmstadt hatte mit der Melanchton-Gemeinde früher ein Weihnachtsrätsel für Kinder ins Leben gerufen und durchgeführt. Dazu wurden die Geschäftsleute mit ihren Schaufenstern mit einbezogen. Auch in den Jugenderinnerungen einiger Bürger hat es eine vergleichbare Aktion schon vor Jahrzehnten in der Altstadt gegeben. Die pandemiemaßnahmenbedingten Einschränkungen haben dazu geführt, dass viele gute Veranstaltungen - teils mit langer Tradition - eingeschlafen sind.
DRS: 0513/XXI
Antrag: Zutritt über den Stirnseiteneingang des Rathausnebengebäudes sicherstellen
Mitarbeiter und Besucher, die das Rathausnebengebäude von der Carl-Schurz-Straße aus betreten wollen, müssen einen Umweg gehen, da sich die Tür aktuell nicht von außen öffnen lässt. Das Gebäude soll auch über diesen Ausgang betreten werden können.
DRS: 0515/XXI
Antrag: Weihnachten für alle über 2022 hinaus dauerhaft unterstützen
‚Weihnachten für alle‘ ist eine ehrenamtliche Aktion, die finanziell schlechter gestellten Spandauerinnen und Spandauern zu Weihnachten eine kleine Freude bereitet. Am 2005 ins Leben gerufenen Projekt beteiligen sich viele Einzelpersonen, lokale Unternehmen und Institutionen, die verdeutlichen, dass das Projekt aus Spandau nicht mehr wegzudenken ist. Dennoch muss das Sozialprojekt seit 17 Jahren jährlich aufs Neue finanzielle Unterstützung beantragen. Als spandauweit bekanntes und etabliertes Projekt soll eine dauerhafte, verlässliche finanzielle Unterstützung sichergestellt werden.
DRS: 0517/XXI
Anfrage: Was folgt auf Florida?
Die Christdemokraten haken nach, was auf die Floridafiliale an der Ellipse folgt und setzen sich für eine adäquate Nachfolge ein.
DRS: 0534/XXI
Anfrage: Behördenampel mit Farbschwäche?
Die CDU-Fraktion Spandau hakt nach, warum das Ordnungsamt Meldungen von Bürgern regelmäßig als erledigt kennzeichnet, die noch gar nicht bearbeitet wurden.
DRS: 0548/XXI
Anfrage: Was macht eigentlich der Europabeauftragte?
Die CDU-Fraktion erfragt, weshalb es keine aktuellen Informationen zur und über die Arbeit des Europabeauftragten gibt.
DRS: 0549/XXI
Anfrage: Infrastruktur im sozialen Bereich muss mit dem Bevölkerungszuwachs mithalten!
Die Christdemokraten fragen nach, ob angesichts der zunehmenden Wohnungsbauprojekte in den nächsten Jahren in Spandau auch die Infrastruktur im sozialen Bereich mitgeplant wird
DRS: 0551/XXI
Anfrage: Raum für Schiedsleute? Wie ist der aktuelle Sachstand?
Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob der Raum für Schiedsleute im Rathaus, wie angekündigt, inzwischen bereitgestellt werden konnte.
DRS: 0553/XXI